Geldstrafe für das Versäumen von Arztterminen ohne Entschuldigung in Deutschland

Die größte Krankenversicherung Deutschlands schlägt vor, Geldstrafen von bis zu 40 Euro für Patienten einzuführen, die ohne Entschuldigung ihren Arzttermin versäumen.

„Dort bestrafen, wo es am meisten schmerzt“, scheint die Idee zu sein – für viele Menschen ist das der Geldbeutel. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) plant, eine Strafe für Patienten einzuführen, die ohne triftigen Grund nicht zu ihrem vereinbarten Arzttermin erscheinen. Der Vorschlag sieht eine Gebühr von 40 Euro vor, wenn das Fernbleiben nicht gerechtfertigt ist, und bis zu 100 Euro, wenn dieses Verhalten zur Gewohnheit wird.

Diese Initiative ist nicht neu. Bereits vor einigen Monaten hat Thomas Fischbach, der Vorsitzende des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte Deutschlands, das Problem der Überlastung der Kinderabteilungen in den Notaufnahmen an Wochenenden angesprochen.

„Die Notaufnahmen sind überfüllt mit Eltern, die es unter der Woche nicht geschafft haben, ihre Kinder zum Arzt zu bringen.“ „Viele Eltern haben von Montag bis Freitag keine Zeit, ihre Kinder zum Arzt zu bringen, und erscheinen dann am Wochenende in den Notaufnahmen, weil ihr Kind einen kleinen Ausschlag am Po hat“, beklagte Fischbach in einem Interview mit den Medien.

Seine Empfehlung: Eine Geldstrafe, die dazu beitragen würde, die medizinischen Dienste besser zu finanzieren, und gleichzeitig eine abschreckende Wirkung hätte, damit sich solches Verhalten nicht wiederholt. „Die kostenlose Notfallversorgung ist ein sehr teurer Dienst und sollte auf echte Notfälle fokussiert bleiben“, betonte er.

Frankreich prüft eine Geldstrafe von 5 Euro für das Versäumen von Arztterminen Deutschland wäre nicht das erste Land, das diesen Schritt geht. Frankreich plant, ab 2025 ein System einzuführen, das eine Gebühr von 5 Euro für Patienten vorsieht, die ihren Arzttermin versäumen, „wenn sie nicht mindestens 24 Stunden vorher absagen“. Laut dem ehemaligen Minister Gabriel Attal zielt diese Strafe darauf ab, die Patienten zur Verantwortung zu ziehen und würde in Kraft treten, sobald das französische Parlament die entsprechende Gesetzgebung verabschiedet.

Laut Angaben der Gewerkschaften im Gesundheitssektor belaufen sich die Verluste durch versäumte Arzttermine in Frankreich auf 27 Millionen Euro pro Jahr. Die Strafe würde, falls sie umgesetzt wird, direkt von der Bankkarte des Patienten abgebucht, dessen Daten bereits im Gesundheitssystem hinterlegt sein müssten.